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Sitzungsarchiv Neufraunhofen

Zuschuss für die Räumung von Löschweiher

Bedingt durch die Schutzvorgaben in der Corona-Pandemie traf sich der Gemeinderat Neufraunhofen zur ersten Zusammenkunft im neuen Jahr wegen der größeren Räumlichkeit im Sitzungssaal des Rathauses der Verwaltungsgemeinschaft in Velden.

Für Vorhaben im neuen Baugebiet „Thaler-Feld“ in Neufraunhofen wurde zu zwei Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Aus Sicht der Gemeinde gab es auch keine Einwendungen zu einer Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bichl.

Der Sportverein Neufraunhofen möchte das 1999 erbaute Tennisheim in Holzblockbauweise aufgrund der stetig steigenden Mitgliederzahlen und baulicher Schäden im Jahr 2022 durch einen Neubau ersetzen. Dieser soll zwei Toiletten, zwei Duschen, einen Geräteraum, eine Küche und eine überdachte Freisitzfläche beinhalten. Im Zuge des Sportstättenbau-Antrages beim Bayerischen Landessportverband muss der Sportverein Neufraunhofen im Vorfeld einen Finanzierungsplan vorlegen, der offenlegt, ob und in welcher Höhe die Gemeinde Neufraunhofen einen Zuschuss sowie ein Darlehen bewilligt. Dazu beschloss der Gemeinderat die übliche Förderung für Investitionsmaßnahmen von Vereinen mit 10 % sowie die Gewährung eines zinslosen Darlehens als Zwischenfinanzierung.

Für die Räumung von Löschweiher als vorbeugenden Brandschutz leisten die meisten Gemeinden einen finanziellen Beitrag. Die Regelungen in den Kommunen sind sehr unterschiedlich. Problem ist, dass die Löschweiher verschieden groß sind, die Pflegeintervalle oft stark differieren und somit der Aufwand und die Kosten von Fall zu Fall voneinander abweichen. Die Bereitstellung von Löschwasser ist nicht nur Aufgabe der Gemeinde, sondern muss auch im Interesse der Bürger und damit letztlich auch der Eigentümer eines Löschweihers liegen. Anzuführen ist, dass die Weiher nicht nur die Funktion der Vorhaltung von Löschwasser haben. Auf Vorschlag von Bürgermeister Anton Maier legte der Gemeinderat fest, dass künftig für die Räumung eines Löschweihers ein gemeindlicher Zuschuss in Höhe von 500 Euro gewährt wird. Die Maßnahme soll vor Beginn mit der Gemeinde abgesprochen werden.

Nach den ersten Eckdaten des Haushaltsplans für das Jahr 2021 bleiben die Schlüsselzuweisungen und die Beteiligung an der Einkommensteuer im Bereich der bisherigen Höhe. Die Umlage an den Landkreis wird höher als im Jahr 2020 ausfallen. Bürgermeister Anton Maier bewertete diese Situation in Anbetracht der ersten Auswirkungen der Covid-19-Pandemie als relativ beruhigend.

Bedingt durch die Schutzvorgaben der Corona-Pandemie konnten die anberaumten Treffen der Vertreter aus den einzelnen Gemeinden aus dem südlichen Landkreis Landshut zur Intensivierung der Zusammenarbeit bislang nicht stattfinden. Nächster geplanter Termin für eine Zusammenkunft ist am 11. Februar 2021. Ob diese Zusammenkunft möglich ist, hängt von der weiteren Entwicklung in der Corona-Krise ab.

Für den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung wurde die Ausschreibungsfrist bis zum 23. Februar verlängert. Soweit aus den bisherigen Anfragen bekannt ist, werden auf jeden Fall mehrere Angebote eingehen.

Im Tagesordnungspunkt Anfragen ging es unter anderem um Abklärungen zum Abbau von Telefonfreileitungen. Weiter wurde vorgetragen, dass an der Anbindung zum neuen Gehweg am Übergang aus Richtung Am Weiher eine Absenkung sinnvoll gewesen wäre. Jetzt ist der Bereich mit einem Kinderwagen oder Fahrrad schwierig zu befahren. Bürgermeister Anton Maier bestätigte die Situation und lässt prüfen, ob eine Verbesserung möglich ist. Angesprochen wurde der Überhang von Ästen in den öffentlichen Straßenbereich in Asbach. Dort besteht bei Gegenverkehr die Gefahr, dass Fahrzeuge durch den Überhang beschädigt werden. Dazu gibt es im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz eindeutige Vorgaben für die Zuständig und Haftung des Eigentümers. Im nichtöffentlichen Teil waren Grundstücksangelegenheiten zu behandeln und der Gemeinderat genehmigte die im Jahr 2020 eingegangenen Spenden.

Foto: Löschweiher sind wichtig – die Gemeinde fördert die Räumung

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