Sitzung des Gemeinderates Neufraunhofen vom 18. April 2016 - Pressebericht
von Arnold
Der Gemeinderat Neufraunhofen hat den Haushaltsplan für das Jahr 2016 beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im Verwaltungshaushalt auf 1.767.000 Euro und im Vermögenshaushalt auf 2.045.000 Euro.
Kämmerer Peter Kiermeier erläuterte mit einer aussagekräftigen Präsentation und vielen Erklärungen die wichtigsten Daten des Haushaltsplans und informierte über die finanzielle Situation der Gemeinde. Im Jahr 2015 wurde mit rund 230.000 Euro eine erfreulich hohe Zuführung in den Vermögenshaushalt erreicht. Ebenso positiv ist eine Zuführung in die Rücklage mit 163.200 Euro.
Im Verwaltungshaushalt des Jahres 2016 sind auf der Einnahmenseite die Einkommensteuerbeteiligung mit 473.000 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 314.400 Euro, die Gewerbesteuer mit 230.000 Euro, Gebühren und Entgelte mit 205.900 Euro sowie Zuschüsse und Zuweisungen mit 176.600 Euro die größten Positionen. Auf der Ausgabenseite sind im Verwaltungshaushalt die Kreisumlage mit 428.900 Euro, die Personalausgaben mit 487.500 Euro, sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben mit 252.800 Euro, die Schulumlage mit 151.900 Euro, die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Velden mit 93.450 Euro und die Gewerbesteuerumlage mit 39.000 Euro die größten Ansätze. Die Aufwendungen für die Betreuung der Kinder sind wie in fast allen Gemeinden weiter ansteigend. Das Finanzierungsdefizit im Einzelplan 4 „Soziale Sicherung“ (Kindertagesstätte, Hortbetreuung, Spielplätze, Sonstige soziale Angelegenheiten) liegt mit 189.750 Euro deutlich über Vorjahresniveau.
Im Vermögenshaushalt sind auf der Einnahmenseite Erlöse aus Grundstücksverkäufen mit 163.000 Euro, Beiträge mit 219.300 Euro und Zuweisungen und Zuschüsse mit 381.300 Euro die größten Positionen. Den Vermögenshaushalt prägen in diesem Jahr sehr hohe Investitionen. Dies sind schwerpunktmäßig 733.000 Euro für den Breitbandausbau, 262.500 Euro für die Erschließung des Baugebiets Am Mühlberg Hinterskirchen - Erweiterung, 286.700 Euro für Straßenbaumaßnahmen, 160.000 Euro für sonstige Baumaßnahmen, 40.000 Euro für bauliche Maßnahme der Feuerwehren, 25.500 Euro für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens sowie ein Ansatz für Grundstücksgeschäfte.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Sollten alle Investitionen umsetzbar sein, wird die Rücklage vollständig aufgebraucht. Allerdings stehen durch die Vorleistungen für die Bereitstellung von Baugrundstücken und der Restzahlung der staatlichen Förderung für den Breitbandausbau in den Folgejahren Rückflüsse zur Verfügung.
Im weiteren Sitzungsverlauf informierte Bürgermeister Bernhard Gerauer über den von der Feuerwehr Neufraunhofen geplanten Anbau an das Gerätehaus zur Unterstellung des Mannschaftstransportfahrzeugs. Die Erschließungsarbeiten für das neue Baugebiet in Hinterskirchen haben in dieser Woche begonnen, so dass in absehbarer Zeit in diesem Ortsteil wieder Baugrundstücke zur Verfügung stehen.
Dritter Bürgermeister Maier berichtete über die Betreuung der Asylbewerber. Die ehrenamtlichen Helfer leisten einen sehr großen, engagagierten und zeitintensiven Einsatz. Er berichtete von der persönlichen Betreuung, die Übernahme von Fahrdiensten, die Unterstützung bei Behördengängen und dem Besuch im Kindergarten und der Schule sowie den Sprachunterricht in zwei Gruppen. Bürgermeister Gerauer bedankte sich für dieses große ehrenamtliche Engagement. Er wird den Gemeinderat mit regelmäßigen Berichten zu diesem Thema auf dem Laufenden halten.
Eine große Auszeichnung und Ehre wurde dem Volkstrachtenverein Hinterskirchen zugesprochen. Der Deutsche Trachtenbund hat die Hinterskirchener Tracht zur deutschen Tracht des Jahres 2016 gewählt. Die Auszeichnung wurde am 09. April 2016 von Ministerpräsident Horst Seehofer im Trachtenkulturzentrum Holzhausen überreicht. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen von dieser bedeutenden Ehrung mit einer großen Anerkennung für das Wirken des Trachtenvereins Hinterskirchen Kenntnis. Der Theobaldimarkt am 17. April 2016 litt unter dem schlechten Wetter mit viel Regen. Trotzdem waren die Fieranten zufrieden und es kann eine positive Bilanz gezogen werden. Die organisatorischen Vorbereitungen für das Treffen der Winziger-Heimatfreunde sind abgeschlossen. Mittlerweile ist bekannt, dass der neu gewählte Bürgermeister der Stadt Meschede Christoph Weber am Treffen teilnehmen und nach Neufraunhofen kommen wird.
Abschluss fand die Sitzung mit einem nichtöffentlichen Teil mit Grundstücks- und Personalangelegenheiten.
