Lob an den Winterdienst
von Franziska Lainer
Nach längerer Zeit des Ausweichens in den Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Velden traf sich der Gemeinderat Neufraunhofen unter Beachtung der Corona-Vorgaben wieder im Neufraunhofener Gemeindehaus zu einer Zusammenkunft.
Aufgrund einer vom Bayerischen Landtag beschlossenen Gesetzesänderung müssen die Kommunen die geltenden Verordnungen über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter neu erlassen. Der Gemeinderat beschloss diese Änderung auf Grundlage der neuen Musterregelung. Inhaltlich haben sich nur geringfügige Änderungen zur bisherigen Bestimmung ergeben, die für die Bürger ohne wesentliche Belange sind. Insbesondere bleibt der Inhalt der definierten Reinigungsgruppen unverändert. Diese Verordnung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft. Sie gilt 20 Jahre. Gleichzeitig tritt die Verordnung vom 04. Februar 2010 außer Kraft.
In diesem Winter war der Bauhof durch wiederholte Schneefälle und Glatteisbildung wesentlich stärker als in den vergangenen Jahren beim Räum- und Streudienst gefordert. Die Gemeindearbeiter haben bisher gute Arbeit geleistet. Es gab kaum Beschwerden aus der Bevölkerung.
In diesem Zusammenhang berichtete der Bürgermeister über die Rechtslage und die Verpflichtung der Kommunen beim Winterdienst. Fahrbahnen der öffentlichen Straßen innerhalb geschlossener Ortslagen lediglich an verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Stellen bei Schnee und Eisglätte zu räumen und zu streuen. Die Räumpflicht richtet sich nach der Verkehrsbedeutung der Straßen und der Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Vorrang haben hier Straßen mit größerer Verkehrsfrequenz. Nicht jede Seitenstraße muss nach einem Schneefall geräumt werden. Die Pflichten der Eigentümer von Grundstücken sind in dieser Sitzung zur Aktualisierung beschlossenen Reinhaltungs- und Sicherungsverordnung geregelt. Zur Verhütung von Gefahren ist werktags ab 7.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen ab 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr der Winterdienst durch Räum- und Streuarbeiten sicherzustellen.
Als Folge der Schneeschmelze sind einige Schäden zu beheben. Dazu zeigte der Bürgermeister Anton Maier Fotos von verstopften Durchlässen und Gräben zum Beispiel in Maierthal, Schaidham und Niederbayerbach. In Oberegglhof muss ein Teilstück einer Straße instandgesetzt werden. Hier vermutete ein Gemeinderatsmitglied als Mitursache den vor kurzer Zeit erfolgten Einbau eines Breitbandkabels in Richtung Gemeindegebiet Taufkirchen/Vils. Diesbezüglich lässt der Bürgermeister eine Prüfung durch das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Velden vornehmen.
Bürgermeister Anton Maier bedauerte, dass er aufgrund der Schutzbeschränkungen in der Coronapandemie den Geburtstags- und Ehejubilaren nicht wie in früher gewohnter Weise gratulieren kann. Der Kontakt beschränkt sich auf kurze Besuche im Freien oder telefonische Grüße oder den Versand von Glückwunschkarten. Er hoffte, dass sich diese Situation bald wieder ändert.
Bis zunächst 14. Februar 2021 gelten die massiven Schutzbeschränkungen zur Verbreitung des Coronavirus. Erfreulicherweise sind die Zahl der erkrankten Personen in der Gemeinde Neufraunhofen und im Landkreis Landshut deutlich zurückgegangen. Am Tag der Sitzung waren für die Gemeinde Neufraunhofen drei Fälle registriert. Die Kindertagesstätten sind vorläufig bis zum 14. Februar 2021 geschlossen. Für die Monate Januar und Februar ersetzt der Freistaat Bayern 70 % des Gebührenausfalls.
Die Gemeinde Neufraunhofen ist Mitglied des Schulverbandes Velden. In der Sitzung vom 28. Januar 2021 hat die Verbandsversammlung den Haushaltsplan für das Jahr 2021 beschlossen. Im Jahr 2021 ist von der Gemeinde Neufraunhofen für 54 Schüler eine Umlage in Höhe von 150.336 Euro zu bezahlen. Über die vergangenen Jahre betrachtet ist die Schülerzahl aus Neufraunhofen rückläufig.
Die Bürgerversammlung am 13. Februar und der Seniorennachmittag am 14. Februar können wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Sie werden so bald als möglich neu terminiert.
Im Tagesordnungspunkt Anfragen wurde festgelegt, für die gemeindlichen Feuerwehren FFP2-Masken bereitzustellen. Weiterhin informierte der Bürgermeister über Entscheidungen des Kreisbauamtes Landshut zu verschiedenen Vorhaben.
Den Auftrag für die Planung der Sanierung der Hofzufahrten Kleeberg, Kasthal und Breitenaich erhielt das nach Angebotsvergleich günstigste Ingenieurbüro Lichtenecker & Spagl aus Landshut. Dem Ingenieurbüro Ferstl aus Landshut wurden die Ingenieurleistungen zur Auflassung der Kläranlage Neufraunhofen-Ort übertragen.
