Haushalt 2022: Maßnahmen mit hohen Investitionsvolumen
von Franziska Lainer
Mit einem Volumen von 6.851.000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben hat der Gemeinderat Neufraunhofen das bislang höchste Haushaltsvolumen in der Geschichte der Gemeinde Neufraunhofen beschlossen. Grund dafür sind mehrere große Baumaßnahmen. Auch im kommenden Jahr werden sich die kostenintensiven Vorhaben fortsetzen.
Im Tagesordnungspunkt Anfragemöglichkeit für Bürger wurde die Situation einer aus der Ukraine geflüchteten Familie vorgetragen. Die vorläufige Unterkunft bei einem privaten Helfer ist auf Dauer nicht geeignet. Für das Ehepaar mit drei Kindern wird eine Wohnung im Raum Neufraunhofen – Velden gesucht, da die Kinder bereits eingeschult sind. Wer hier helfen kann, wird um Kontaktaufnahme mit Bürgermeister Anton Maier oder im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Velden gebeten.
Kämmerer Peter Kiermeier war in der Sitzung anwesend und gab viele Informationen zum Zahlenmaterial für den Haushaltsplan 2022 und die Entwicklung der gemeindlichen Finanzen. Rückblickend auf 2021 konnte auch im zehnten Jahr hintereinander eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt verbucht werden. Diese fiel aufgrund einer ungewöhnlich hohen Gewerbesteuer mit 656.110 Euro sehr gut aus.
Im Verwaltungshaushalt 2022 sind die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 607.400 Euro und die Schlüsselzuweisungen mit 449.900 Euro die bestimmenden Einnahmen. Auf der Ausgabenseite fallen mit Personalkosten von 680.000 Euro, der Kreisumlage mit 557.400 Euro, der Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 132.500 Euro, der Schulverbandsumlage mit 161.200 Euro und dem ungedeckten Bedarf für die Kindertagesstätte die markanten Positionen an.
Die Gemeinde Neufraunhofen verfügt über einen guten Rücklagestand, der jedoch für die eingeplanten Investitionen von 3.766.000 Euro nicht ausreicht. Im Jahr 2022 sind die Sanierung des Gemeindehauses in Hinterskirchen, der Breitbandausbau, ein Grunderwerb sowie Sanierungen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bestimmende Ausgaben. Zur Mitfinanzierung ist im Haushalt ein Kommunalkredit eingestellt, der zinsgünstig abgerufen werden kann. Dazu kommen im nächsten Jahr weitere massive Ausgaben für die Abwasseranlage Neufraunhofen, die Wasserversorgung, den Breitbandausbau und die gemeindeeigenen Liegenschaften mit geschätzten Aufwendungen von rund 1.5000.000 Euro. Zuwendungen für einen Teil dieser Maßnahmen gehen zeitversetzt ein. Nicht zu vergessen sind Investitionsbereiche, wie zum Beispiel die Sanierung von Straßen oder die im Bedarfsfall anstehende Erweiterung der Kindertagesstätte, die in den nächsten Jahren weiteren Finanzbedarf erfordern.
Bürgermeister Maier führte aus, dass jetzt unvermeidliche Investitionen anstehen, die bislang nicht möglich waren oder aus verschiedenen Gründen nicht angegangen werden konnten. Für ihn ist wichtig, dass die Gemeinde finanziell handlungsfähig bleibt. Dazu ist es eine wichtige Aufgabe des Gemeinderates, das Wünschenswerte vom Machbaren zu unterscheiden.
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung mit 2.407.000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts und 4.444.000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts wurden einstimmig beschlossen. Gleiches galt für die Finanzplanung und das Investitionsprogramm.
Gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes wurde für die Feuerwehr Neufraunhofen der wiedergewählte erste Kommandant Lorenz Grasser und der neugewählte zweite Kommandant Thomas Gerauer bestätigt. Ebenso bestätigt wurden Robert Mittermeier als wiedergewählter erster Kommandant und Uli Aigner als wiedergewählter zweiter Kommandant der Feuerwehr Georgenzell.
Zugestimmt wurde der technischen Nachrüstung der Sirene auf dem Dach des Schulhauses in Hinterskirchen, da beim ersten Probealarm die Wirkung der neuen Sirene nicht ausreichend war.
Ein besonderer Dank des Gemeinderates galt der Feuerwehr Neufraunhofen, die am 01. Mai einen stattlichen Maibaum von 38 Metern Höhe aufgestellt hat.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden verschiedene Aufträge für das Schulhaus Hinterskirchen und die Sanierung einer gemeindeeigenen Wohnung erteilt.
