Gemeinde Neufraunhofen: Neuberechnung der Abwassergebühren

Nach der detaillierten Vorstellung der Berechnungen für die turnusmäßig vorgeschriebene Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren legte der Gemeinderat die neuen Beträge fest. Zur Jahresrechnung für 2017 gab es keine Beanstandungen.

Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses haben die örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2017 durchgeführt. Dabei haben sich keine Beanstandungen ergeben. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung fest und sprach einstimmig die Entlastung aus. Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 2.043.036,16 Euro gebucht. Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben von jeweils 2.194.933,73 Euro ab. Die Gemeinde Neufraunhofen hat keine Schulden.

Bei der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung handelt es sich um sogenannte kostenrechnende Einrichtungen, die für sich jeweils kostendeckend zu betreiben sind. Aufgrund des Ablaufes des vierjährigen Kalkulationszeitraumes hat die Verwaltung die Gebühren neu berechnet. Unterdeckungen sowie auch Überdeckungen des vorherigen Kalkulationszeitraumes sind im folgenden Kalkulationszeitraum auszugleichen.

Bei der Abwasseranlage Neufraunhofen konnte der zu Beginn des vorherigen Kalkulationszeitraumes 2014 – 2018 bestehende Fehlbetrag ausgeglichen werden. Diese Überdeckung verringert die Gebührenschuld des Kalkulationszeitraumes 2019 – 2022 entsprechend. Um im kommenden Kalkulationszeitraum kostendeckend zu arbeiten, können die Gebühren ab 2019 um 0,13 Euro pro Kubikmeter auf 2,94 Euro pro Kubikmeter gesenkt werden. Im gebührenfähigen Aufwand wurden die Kosten der turnusmäßig erforderlichen Kamerabefahrungen sowie die steigenden kalkulatorischen Kosten aufgrund der Investitionen in das Leitungsnetz (Druckleitung vom Ortsnetz Neufraunhofen bis zum Wasserwerk Vielberg und Sanierungen im Siedlungsweg und im Bürgermeister-Aigner-Weg) berücksichtigt.

Die Kläranlage Niederbayerbach wird in den nächsten Monaten an die Abwasseranlage des Marktes Velden angeschlossen. Das ist im Hinblick auf die anstehenden Investitionen in der Anlage und den relativ hohen laufenden Betriebskosten die günstigste Lösung. Für die Berechnung der künftigen Einleitung in die Kläranlage Velden ist die Jahresschmutzwassermenge die gerechteste Lösung. Insgesamt ergibt sich für die Gebührenzahler unter Berücksichtigung der allgemeinen Betriebskosten, der kalkulatorischen Kosten und Einberechnung der turnusmäßigen Kosten für die Kamerabefahrung des Kanalsystems sowie der Unterdeckung aus dem aktuellen Kalkulationszeitraum (2015 - 2018) für den kommenden Kalkulationszeitraum eine Gebühr von 2,80 pro Kubikmeter. Im Kalkulationszeitraum 2015 galt eine Gebühre von 2,46 pro Kubikmeter. Ohne die zu Beginn des Kalkulationszeitraumes bestehende Überdeckung hätte für diesen Zeitraum bereits eine Gebühr von 2,94 Euro pro Kubikmeter zur Kostendeckung verlangt werden müssen. In den Kalkulationszeitraum 2019 - 2022 sind die kalkulatorischen Kosten für die Investitionen in den Anschluss an die Kläranlage Velden enthalten.

Bei der Wasserversorgung ergibt sich rückblickend auf den aktuellen Kalkulationszeitraum 2015 - 2018 voraussichtlich eine Überdeckung von rund 24.000 Euro, die die Gebührenzahler in der Kalkulationsperiode 2019 - 2022 entlastet. Die kalkulatorischen Kosten steigen in den kommenden Jahren, da größere Investitionen zur Verlängerung des Wasserrechts (Untersuchung, Regeneration Brunnen, Reinigung Rückspülwasser, Notverbund), eine Drucksteigerungsanlage mit Pumpe für die Rückspülfilteranlage), eine Leitung vom Wasserwerk zum Ortsnetz Neufraunhofen und die Sanierung der Leitungen im Siedlungsweg sowie im Bürgermeister-Aigner-Weg anstehen. Trotzdem kann der Wasserpreis für die kommende Kalkulationsperiode noch bei 0,77 Euro pro Kubikmeter stabil gehalten werden.

Kreisbrandinspektor Rudi Englbrecht und Kreisbrandmeister Manfred Rieder haben die turnusmäßige Überprüfung der drei gemeindlichen Feuerwehren vorgenommen. Generell liegen sehr positive Bewertungen ohne große Probleme vor. Es gibt nur geringfügige Anmerkungen, die von den Kommandanten in Zusammenarbeit mit der Gemeinde zu prüfen bzw. umzusetzen sind. Bürgermeister Bernhard Gerauer war bei den Besichtigungen dabei. Zusammenfassend ist allen drei Feuerwehren ein großes Lob für ihre Arbeit auszusprechen.

Für den Mehrzweckraum im früheren Schulhaus Hinterskirchen legte der Gemeinderat den Einbau einer Elektroheizung fest.

Das Tiefbauamt des Landkreises Landshut hat beim gemeindlichen Bauamt Spartenpläne für die Planung des Geh- und Radwegs zwischen Neufraunhofen und Hinterskirchen angefordert. Wie von Landrat Peter Dreier zugesichert, soll die Maßnahme im Jahr 2019 durchgeführt werden.

Auf Anfrage der Verwaltung hat die Deutsche Telekom Technik GmbH mitgeteilt, dass für die Errichtung eines Mobilfunksendemastes mit dem Eigentümer des Grundstückes an der Gemeindegrenze Neufraunhofen - Baierbach ein Mietvertrag abgeschlossen wurde. Derzeit befindet sich das Unternehmen in der Planungsphase. Da es sich bei dem Vorhaben um einen genehmigungspflichtigen Mast handelt, ist von einer Realisierungszeit von ca. zwei Jahren auszugehen.

Für die frühzeitige Terminplanung ist als Termin für das Treffen der Winziger Heimatfreunde das Wochenende vom 29. bis 30. Juni 2019 vorgesehen.

Im Tagesordnungspunkt Anfragen wurde unter anderem die Erneuerung des Schlosses an der Haustür im Gemeindehaus (Mehrzweckhaus) angesprochen. Der Maibaum in Neufraunhofen musste nach der Beschädigung durch einen Sturm umgelegt werden Im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Gehwegs zum Baugebiet wird bei einem Ortstermin mit dem gemeindlichen Bauamt festgelegt werden, an welcher exakten Stelle der Maibaum im Bereich des bisherigen Standortes aufgestellt werden kann.

Abschluss fand die Sitzung mit einem nichtöffentlichen Teil mit Auftragsvergaben sowie Grundstücks- und Personalangelegenheiten. Außerdem wurde der Zweckvereinbarung mit dem Markt Velden für die Aufnahme von Abwasser aus der Abwasseranlage Niederbayerbach zugestimmt.