Bürgerversammlung Gemeinde Neufraunhofen
von Gabi Wegener
Die Bürgerversammlung der Gemeinde Neufraunhofen für das im Jahr 2021 findet am Sonntag, 29. August 2021 um 10.00 Uhr im Saal des Gasthauses Rampl in Hinterskirchen statt. Auf der Tagesordnung steht der Rechenschaftsbericht von Bürgermeister Anton Maier mit anschließender Möglichkeit für Anfragen. Dazu sind alle interessierten Gemeindebürger eingeladen.
Die Bürgerversammlungen stellt eine Ausprägung des Rechts der Gemeindebürger auf demokratische Teilhabe dar und unterliegt vor diesem Hintergrund nicht dem Verbot des § 5 Abs. 1 Satz 1 der 6. BayIfSMV. Die Gemeinde Neufraunhofen hat für die Bürgerversammlung ein Hygienekonzept ausgearbeitet, das von allen Teilnehmern zu beachten ist. Beim Betreten der Räumlichkeiten ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. An Tischen darf die Maske abgenommen werden. Zwischen den Sitzplätzen ist ein Abstand von 1,5 Meter einzuhalten. Dazu bietet der große Saal ausreichend Platz. Ein Eintrag in die Anwesenheitsliste mit Kontaktdaten ist erforderlich. Dazu sollen nach Möglichkeit eigene Schreibstifte mitgebracht werden. Von der Teilnahme an der Versammlung sind Personen ausgeschlossen, die in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu COVID-19-Fällen hatten oder unspezifische Allgemeinsymptomen und respiratorischen Symptomen jeder Schwere haben. Unabhängig von diesen Vorgaben sind die am Tag der Bürgerversammlungen geltenden Regelungen in der Corona-Pandemie maßgebend.