Breitbandausbau geht in die nächste Runde
von Verena Meindl
Aus der Sitzung des Gemeinderats Neufraunhofen
Zu Beginn der Sitzung trafen sich die Mitglieder des Gemeinderates Neufraunhofen im Neubaugebiet „Birnkammerwiese“ in Neufraunhofen. Dort informierte Bürgermeister Anton Maier über den Stand der Erschließungsarbeiten.
Erstes Thema im Sitzungssaal war die Thematik Asylbewerber. Nach einer Pressemitteilung des Landratsamtes Landshut muss der Landkreis Kapazitäten zur Flüchtlingsunterbringung ausbauen. Da der Zustrom von Flüchtlingen weiter ungebrochen ist, wird der Landkreis Landshut zusehends vor große Herausforderungen gestellt. Es werden dringend weitere Immobilien gesucht, die als dezentrale Asylunterkünfte genutzt werden können. Auch Grundstücke, auf denen Modulbauten errichtet werden können, sind von großem Interesse. Große Gemeinschaftsunterkünfte sollen vermieden werden.
Das Landratsamt bittet auch die Gemeinden, Häuser, ungenutzte Hofstellen, alte Gasthäuser, leerstehende Hallen (z. B. ehemalige Supermärkte) mit noch guter Bausubstanz oder bereits erschlossene Grundstücke im Landkreis Landshut zu melden. Derzeit werden wöchentlich bis zu 50 Asylsuchende dem Landkreis Landshut zur Unterbringung zugewiesen, wobei diese Zahl wöchentlich schwankt.
Außerdem gestaltet sich die Aufnahme neu ankommender Personen durch die immer weiter steigende Zahl an sogenannten Fehlbelegern immer schwieriger. Das Landratsamt weist in der Pressemitteilung auf die Förderinitiative „Leerstand nutzen – Lebensraum schaffen“ hin, mit welcher leerstehende Gebäude im Ortskern saniert werden können, um anschließend wieder als Wohnraum für die Bevölkerung zu dienen. Nach der Sanierung könnten dort insbesondere auch anerkannte Flüchtlinge einziehen. Das Förderangebot richtet sich zwar zunächst an Gemeinden: diese können die Mittel aber auch an Privatleute weitergeben, wenn die Immobilie im Privatbesitz ist.
In der Sitzung wies Bürgermeister Anton Maier darauf hin, dass die Gemeinden, welche aktuell noch keine Flüchtlinge untergebracht haben, im Fokus und Druck der anderen Bürgermeister im Landkreis Landshut stehen. Er bat, den Gemeinderat gemeinsam zu überlegen, wo generell eine Unterbringung im Gemeindebereich Neufraunhofen möglich wäre. Entsprechende Vorschläge und Möglichkeiten sollen direkt an ihn übermittelt werden.
Die Gemeinde Neufraunhofen und die Gemeinde Wurmsham wollen die noch nicht mit Glasfaseranschlüssen versorgten Haushalte mittels der „Bundes-Gigabitförderung 2.0“ mit schnellem Internet versorgen. Dabei handelt es sich in Neufraunhofen um ungefähr 230 Haushalte und in Wurmsham um ungefähr 480 Haushalte. Bei beiden Gemeinden liegen die Genehmigungen der Fördermittel für Beratungsleistungen vor. Zur Beratung und Unterstützung im Förderverfahren wurde die Firma Corwese GmbH beauftragt. Diese empfiehlt, dass eine Ausschreibung von beiden Gemeinden in interkommunaler Zusammenarbeit gemeinsam erfolgen soll, um die Wahrscheinlichkeit einer Förderzusage zu erhöhen und auch um die Ausschreibung für die Telekommunikationsunternehmen interessanter zu machen.
Für die Zusammenarbeit musste eine Zweckvereinbarung geschlossen werden, in der unter anderem festgehalten wurde, dass die Gemeinde Wurmsham als federführende Gemeinde fungieren wird, da diese die größere Anzahl an Anschlüssen zu verzeichnen hat. Nach dem Abschluss der Zweckvereinbarung, muss diese von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt werden. Der vorgeschriebene Branchendialog wurde bereits ohne Ergebnis durchgeführt. Deshalb kann als nächster Schritt die gemeinsame Ausschreibung mit der Veröffentlichung der Markterkundung beginnen. Dabei werden bei den Telekommunikationsunternehmen der tatsächliche Erschließungsstand und der zukünftige eigenwirtschaftliche Ausbau im betroffenen Gebiet abgefragt, um die förderfähigen Adressen zu ermitteln.
Im weiteren Sitzungsverlauf berichtet Bürgermeister Anton Maier über den Festakt zur Übergabe des „Ehrenzeichens des Bayerischen Ministerpräsidenten“ am 05. Juni 2024 im Landratsamt Landshut an besonderes verdiente Personen aus Vereinen in der Gemeinde. Die Ehrung wurde an Johann Lanzinger von den Edelweißschützen Hinterskirchen sowie an Hermentraud Holzner, Vroni Hetzel und Sebastian Obermeier vom Trachtenverein Hinterskirchen verliehen.
Des Weiteren teilte er die Ergebnisse der Europawahl im Gemeindebereich Neufraunhofen mit und informierte anschließend über den Sieg der Stockschützen Hinterskirchen beim Endkampf des 43. Gemeindeturniers der Stockschützen am 27. Juni 2024.
Hinsichtlich des aktuellen Stands der Erschließungsarbeiten des Baugebietes „Birnkammerwiese Neufraunhofen“ erläuterte Bürgermeister Anton Maier, dass man sich aktuell im Bauzeitenplan bereits im Abschnitt 2 des Hauptkanals, der Kontrollschächte und Hausanschlüsse befinde. Er äußerte die Hoffnung, dass die Arbeiten kurz vor Weihnachten abgeschlossen werden könnten, so dass die Asphalttragschicht noch im Jahr 2024 eingebaut wird.
Großen Ärger brachte ein massiver Wasserschaden im neu sanierten Schulhaus Hinterskirchen. Die Sanierungsarbeiten durch einen Generalunternehmer sind aktuell im vollen Gange. Die Demontagearbeiten wurden abgeschlossen und aktuell laufen die Trocknungen in den diversen Räumen. Die beiden Mietswohnungen sind aktuell nicht bewohnbar. Der gesamte Schaden ist durch die Versicherung des externen Verursachers abgedeckt.
In der „alten Siedlung“ in Neufraunhofen laufen die Arbieten für die Kanalsanierung. Es erging auch die Mitteilung, dass der Gemeinde, bezüglich der Asphaltierungsarbeiten der Kreisstraße LA 8 und des angrenzenden Gehwegs in Richtung Bichl, durch den Landkreis Landshut noch keine neuen Erkenntnisse vorliegen.
